Generalversammlung KOG Thurgau Referat Dr. Alfred Markwalder, Rüstungschef (Kant. OG Thurgau)

Datum und Zeit:		Mittwoch, 06. September 2006, 18:30 - 21:30 Uhr
Ort:		Rathaus Weinfelden
Leitung:		Oberstlt Urs Alig
Ablauf:		18.30 Uhr Platzkonzert, 19.00h Statutarischer Teil, 20.00 Uhr Referat Dr. Alfred Markwalder, Rüstungschef: "Rüstungsbeschaffung im Wandel", Anschliessend Apéro mit Imbiss
Anmeldung:		Mit separater Einladung

Bericht Thurgauer Zeitung 9. September 2006

«Den Prozess nicht überspannen»

Bei der Generalversammlung der Kantonalen Offiziersgesellschaft wurde Skepsis an den Abbauplänen laut.

Martin Sinzig

Weinfelden - «Es muss wieder ein sicherheitspolitischer Grundkonsens hergestellt werden», appellierte Präsident Urs Alig an der Generalversammlung der Kantonalen Offiziersgesellschaft. Dass sich die Armee wandeln und auf neue Herausforderungen auszurichten habe, sei keine neue Erkenntnis. Neu sei hingegen die Geschwindigkeit des Wandels, erklärte Alig im Rathaus Weinfelden. Er nahm Bezug auf aktuelle Beschlüsse der Politik zur laufenden Armeereform und nahm eine persönliche Wertung vor. So viel Wandel wie nötig, um wirksam zu bleiben, so viel Kontinuität wie möglich, um die Akzeptanz zu erhalten, müsse als Leitsatz gelten.
Ehrliche Diskussion
Sicherheit und Sicherheitspolitik seien vor allem langfristige Aufgaben, betonte der Präsident der Thurgauer Offiziere. Die Schwergewichtsverlagerung von der klassischen Verteidigung hin zur präventiven Raumsicherung, wie dies im nächsten Entwicklungsschritt 08/11 geplant werde, sei für die Offiziere im Prinzip richtig. Doch müssten verschiedene Instrumente der Sicherheitspolitik besser koordiniert werden.
Vor allem müsse endlich eine ehrliche Grundsatzdiskussion geführt werden. Denn der Begriff Verteidigung werde nicht mehr einheitlich verstanden. Es sei unbestritten, dass sich die Armee als lernende Organisation weiterentwickeln müsse. Dies könne sie als Milizarmee aber nur innerhalb einer gewissen Bandbreite. «Dieser Prozess darf nicht überspannt werden», sagte Alig.
Den Auftrag formulieren
Die Thurgauer Milizoffiziere, die sich bereit erklärt hätten, über das Minimum hinaus einen zusätzlich Beitrag an die Sicherheit des Landes zu leisten, forderten von der Politik und den Politikern, dass eine sicherheitspolitische Diskussion geführt werde, dass Sicherheitspolitik umfassend definiert werde, und zwar auf eine langfristige Optik von zehn bis 15 Jahren.
Darin sollen die Rolle und der konkrete Auftrag an die Armee formuliert und Prioritäten festgelegt werden. Erst danach soll die Armee entsprechend ihren Aufträgen und nach Prioritäten organisiert werden. Entsprechend müssten der Armee die notwendigen Mittel zugesprochen werden, um diesen Auftrag zu erfüllen.
Gratwanderung bewältigen
«Wir wissen, wie schwierig die Situation ist», räumte Divisionär Peter Stutz, Kommandant der Territorialregion 4, in seinem Grusswort ein. Die Schwierigkeit liege insbesondere darin, die Verteidigungsfähigkeit trotz der geplanten Verkleinerung der Armee zu erhalten. Das sei eine Gratwanderung, meinte Stutz, könne aber von diesem Land bewältigt werden. Die allgemeine Wehrpflicht bleibe, die Miliz auch. Die Armee funktioniere nicht ohne das Milizkader, ermunterte der Divisionär.
Rüstung unter Druck
Auch der Rüstungschef des Bundes, Alfred Markwalder, ging in seinem Referat auf die Herausforderungen ein, die der aktuelle Wandel mit sich bringt. In der Beschaffung habe nur innerhalb der letzten fünf Jahre ein massiver Wechsel von Waffen und Munition zu moderner Informationstechnologie stattgefunden. Gleichzeitig stünden im Rahmen des laufenden Ab- und Umbaus der Armee weniger Zeit, weniger Personal und weniger Mittel zur Verfügung.
Eine besondere Problematik stellten bei der Beschaffung von Rüstungsgütern zunehmend kurzfristige politischen Entscheide dar. Wenn vom Parlament Rüstungsprogramme kurzerhand abgestrichen würden, verliere der Bund bei industriellen Partnern an Vertrauen. Hinzu komme, dass in der für die Rüstung zuständigen Bundesorganisation, der Armasuisse, die Kernkompetenzen erhalten werden müssten. Markwalder drückte deshalb seine Hoffnung aus, dass in der Rüstungspolitik ein gewisses Niveau gehalten werden könne.

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